-
Schadensersatz bei Jagdschäden und Wildschäden
Ersatzpflichtige Wildschäden sind durch Schalenwild, Wildkaninchen und Fasane verursachte Schäden an land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken und Pflanzen, auch wenn diese vom Boden getrennt, ...
» mehr lesen -
Schiedsamt
Gerade bei Streitigkeiten des täglichen Lebens mit Nachbarn oder Bekannten ist die Atmosphäre schnell so gespannt, dass sich die Beteiligten nicht mehr in Ruhe aussprechen können. Bis dahin gute ...
» mehr lesen -
Schöffenwahlen
Als Schöffinnen und Schöffen bezeichnet man Personen, die durch eine Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bestimmt worden sind. Sie kommen im Strafverfahren bei den Amts- und ...
» mehr lesen -
Schulbuchausleihe
Eine Teilnahme an der Lernmittelfreiheit/Schulbuchausleihe ist in Rheinland-Pfalz für alle Schülerinnen und Schüler sämtlicher Klassen- und Jahrgangsstufen der allgemeinbildenden Schulen, der ...
» mehr lesen -
Schwarzarbeit melden
Der Begriff „Schwarzarbeit“ ist wie folgt definiert: Schwarzarbeit leistet, wer auf Grund einer Dienst- oder Werkleistung als Arbeitgeber seine sozialversicherungsrechtlichen Melde-, ...
» mehr lesen -
Schwimmbad
Städte und Gemeinden bieten ihren Einwohnern im Rahmen ihrer finanziellen und örtlichen Möglichkeiten Freizeitflächen Freizeiteinrichtungen zur Nutzung an.
» mehr lesen -
SEPA - Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum
Überweisungen und Lastschriften in Euro werden europaweit vereinheitlicht. Der Begriff SEPA steht für Single Euro Payments Area, also für den einheitlichen, europaweiten Zahlungsverkehrsraum. ...
» mehr lesen -
Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
Sie benötigen eine Sondernutzungserlaubnis, wenn Sie öffentliche Straßen und Plätze anders als dies von dem Träger der Straßenbaulast vorgesehen ist (oder abweichend von straßenverkehrlichen ...
» mehr lesen -
Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen zu Wahlwerbezwecken
Die Legitimation für politische Werbung vor den Wahlen ergibt sich ausdem Grundrecht der freien Meinungsäußerung und aus der grundgesetzlich geregelten Garantie der Mitwirkung der Parteien bei der ...
» mehr lesen -
Spielhallenerlaubnis beantragen
Wenn Sie gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein Unternehmen betreiben wollen, das sich ausschließlich oder überwiegend mit der Aufstellung von Spielgeräten oder der Veranstaltung anderer Spiele ...
» mehr lesen